From thh@thh.name Fri Nov 5 14:59:51 2021 Path: kephalonia.melzone.de!inka.de!news.szaf.org!fu-berlin.de!uni-berlin.de!individual.net!not-for-mail From: Thomas Hochstein Newsgroups: de.admin.news.announce,de.admin.news.misc Subject: 1. CfV: Einrichtungsregeln - Mindeststimmenzahl (Richtlinienverfahren) Followup-To: de.admin.news.misc Date: Thu, 4 Nov 2021 16:02:14 +0100 Organization: Moderation von de.admin.news.announce Lines: 210 Sender: David Seppi Approved: Message-ID: References: Reply-To: mindestzustimmung-2111@thh.votetaker.de Mime-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=utf-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit X-Trace: individual.net PCMGQ1PL9E8sScn+BAlf7w4KyWmOwqxPfPMjamj/ay6mN1fH9u Cancel-Lock: sha1:bff7tbodGdYEgXSX8tgjbKwfi0s= Injection-Date: Thu, 4 Nov 2021 16:02:14 +0100 X-PGP-Hash: SHA256 X-PGP-Key: david.seppi@dana.de X-PGP-Sig: GnuPG-v2 From,Newsgroups,Subject,Followup-To,Date,Injection-Date,Sender,Approved,Message-ID,Reply-To iQFIBAEBCAAyFiEEbreCpJAbifK9QCXJyq0RhktmZWEFAmGD9fYUHGRhdmlkLnNl cHBpQGRhbmEuZGUACgkQyq0RhktmZWF3JwgAlQAwq9m/5qPx6EPmAsaRByzI83LR BkRCwy0iMJZ+aJxPRAjQqj488U3euo+1W37ocjl0hmPHFv6psOgSsudfAHeIa4dr Dazco8byReTMCfDETTlTdrbstm71leyNBIKyjBHxhGIKKljRp4Zfu+PT+DjLSz7A +dZSLK9YbuYSfoUcM+928ufueljrTFE/E6eSEvqVDtyd2tErsHVSgE/N0nf0UbKC qQzP4Q5HtVYYVdIWsA4lAtmhAFVqfzr2O93OU/jza6qLETJikP0SbWas5nQ7g72R KEzK8kOrwGsxGU8lGDa1+0eq0Bza9lSHBLF27d9SlfZ0iberZZsWxINfvQ== =MYj8 Xref: kephalonia.melzone.de de.admin.news.announce:327 de.admin.news.misc:1524 1. CfV (Abstimmungsaufruf) ========================== zur Änderung der Einrichtungsregeln bzgl. der Mindeststimmenzahl ================================================================ In Abschnitt 7 der "Regeln für die Einrichtung, Änderung und Entfernung von Usenet-Gruppen" in de.* soll in dem Absatz über die Feststellung des Ergebnisses, der wie folgt lautet: | Ergebnis: Die Wahl gilt in der vorgeschlagenen Form als angenommen, | wenn mindestens doppelt so viele gültige Ja-Stimmen wie | Nein-Stimmen (Verhältnis), mindestens jedoch 50 Ja-Stimmen | (Mindestzustimmung), eingetroffen sind. die Zahl "50" durch einen niedrigeren Zahlenwert ersetzt werden oder der Satzteil ", mindestens jedoch 50 Ja-Stimmen (Mindestzustimmung)," vollständig entfallen. Begründung: =========== Aufgrund eines starken Rückgangs der Abstimmungsteilnehmer in den letzten Jahren, insbesondere im Vergleich zu den Jahren 1998 und 2010, in denen die derzeitige Mindestzahl an JA-Stimmen beschlossen wurde, verhindert die Regel in ihrer derzeitigen Form, dass überhaupt noch erfolgreiche Verfahren betrieben werden können. Dies ist nicht Ausdruck fehlenden Interesses an der Abstimmung, sondern Ausdruck der geschrumpften Teilnehmergesamtzahl. Daher bedarf die Mindeststimmenzahl einer - deutlichen - Absenkung oder Abschaffung. Für die Einzelheiten wird auf den 1. RfD und die nachfolgende Diskussion verwiesen: bzw. Sonderregel: ============ Gemäß des Absatzes "Weitere Regeln" in Abschnitt 7 der Einrichtungsregeln gilt für diese Abstimmung folgende Sonderregel: Für die Mindestzustimmung sind nur 20, nicht 50, gültige JA-Stimmen erforderlich. Ein Abstimmungspunkt ist daher angenommen, wenn auf ihn mindestens doppelt so viele gültige Ja-Stimmen wie Nein-Stimmen (Verhältnis), mindestens jedoch 20 Ja-Stimmen (Mindestzustimmung), entfallen. Abstimmungsmodus: ================= Es werden verschiedene Werte für die zukünfigte Mindestzustimmung (Mindestzahl an gültigen JA-Stimmen) und die Abschaffung der Mindestzustimmung zur Auswahl angeboten. Als angenommen gilt der weitestgehende Vorschlag, der noch die notwendige Mindestzustimmung und 2/3-Mehrheit erreicht (also die niedrigste Mindestzustimmung bzw. ggf. die Abschaffung der Mindestzustimmung). Dementsprechend drückt ein "JA" für einen Abstimmungspunkt den Wunsch aus, die Mindestzustimmung auf den entsprechenden Wert zu senken; "ENTHALTUNG" drückt aus, dass man diesen Wert selbst nicht wünscht, es aber akzeptiert, wenn sich eine Mehrheit (und ausreichend viele JA-Stimmen) für ihn finden; "NEIN" drückt aus, dass man diesen Wert ablehnt. Wer also bspw. eine Absenkung der Mindestzustimmung ablehnt, stimmt bei allen Punkten mit "NEIN". Wer bspw. eine Absenkung auf 20 anstrebt, auch mit einer Absenkung auf 10 leben kann, aber die Mindestzustimmung nicht abschaffen möchte, würde wie folgt abstimmen: | [ JA ] Absenkung Mindestzustimmung auf 30 Stimmen | [ JA ] Absenkung Mindestzustimmung auf 25 Stimmen | [ JA ] Absenkung Mindestzustimmung auf 20 Stimmen | [ ENTHALTUNG ] Absenkung Mindestzustimmung auf 15 Stimmen | [ ENTHALTUNG ] Absenkung Mindestzustimmung auf 10 Stimmen | [ NEIN ] Abschaffung der Mindestzustimmung Wer die Mindestzustimmung bspw. maximal absenken und im Optimalfall abschaffen möchte, wird bei allen Punkten mit "JA" stimmen. Alle anderen Vorstellungen lassen sich analog umsetzen. Proponent: ========== Thomas Hochstein Abstimmungsmodalitäten: ======================= Votetaker : Thomas Hochstein Abstimmadresse : mindestzustimmung-2111@thh.votetaker.de Abstimmungsende: Mit Ablauf des 2. Dezember 2021 (GMT +0100) Wahlschein : Untenstehendes Formular ist zu verwenden. Möglich sind bei jedem Abstimmungspunkt JA, NEIN und ENTHALTUNG. Es gelten die Regeln zur "Einrichtung von Usenet-Gruppen in de.*" in der bei Beginn der Abstimmung gültigen Fassung, die in de.admin.infos und unter auch im WWW veröffentlicht sind. Sie erläutern das Abstimmungsverfahren detailliert und sollten vor der ersten Teilnahme an einer Abstimmung gelesen werden. Auf die weiteren Hinweise auf sei verwiesen. Hinweise zur Abstimmung und Informationen zur Datenverarbeitung (Art. 13 DSGVO) --------------------------------------------------- Gezählt werden nur per E-Mail bei der Abstimmadresse eingegangene Stimmen. Diese werden einzeln per E-Mail bestätigt; die komplette Abstimmungs-E-Mail und die Stimmdaten - Name, E-Mail-Adresse und Inhalt der Stimmabgabe - werden bis vier Wochen nach endgültigem Abschluss des Verfahrens (Umsetzung nach Ablauf der Einspruchsfrist) beim Votetaker gespeichert und zur Erstellung des Ergebnisses verarbeitet. Üblicherweise erfolgt eine Sammelbestätigung der bis dahin abgegebenen Stimmen durch Veröffentlichung von Namen und E-Mail-Adressen aller Abstimmungsteilnehmer in einem 2. CfV. Auch im nach Ende der Abstimmung veröffentlichten Ergebnis werden Namen, E-Mail-Adresse und Inhalt der Stimmabgabe für alle Abstimmenden genannt. Auf Anfrage können die gespeicherten Daten an die Moderation von de.admin.news.announce übermittelt werden. Speicherung, Verarbeitung und Veröffentlichung sowie ggf. Übermittlung erfolgen aufgrund Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO), die für eine Wertung und Veröffentlichung der Stimmabgabe entsprechend des Hinweises im Wahlschein notwendig ist. Die Einwilligung kann jederzeit durch Mitteilung per E-Mail an den Votetaker mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Wertung und Veröffentlichung der Stimmdaten kann auch durch die erneute Einreichung eines Wahlscheins mit "ANNULLIERUNG" (statt "JA" oder "NEIN") als Stimmabgabe beim ersten Abstimmungspunkt verhindert werden. Ohne Erteilung der Einwilligung oder nach deren Widerruf kann die Stimmabgabe nicht gewertet werden. Auch ohne Erteilung einer Einwilligung oder nach derem Widerruf erfolgt die Speicherung der E-Mail(s) beim Votetaker im einleitend genannten Umfang, um ggf. die ordnungsgemäße Auswertung der Abstimmung nachweisen zu können (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO). Jeder Abstimmungsteilnehmer hat das Recht auf - Auskunft über die Datenverarbeitung nach Art. 15 DSGVO - Berichtigung unrichtiger Daten nach Art. 16 DSGVO - Löschung von Daten unter den Voraussetzungen des Art. 17 DSGVO - Einschränkung der Datenverarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO - Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO - Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO Diese Rechte können durch E-Mail an den Votetaker geltend gemacht werden. Zuständige Aufsichtsbehörde ist vorliegend der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. =-=-=-=-=-=-=-=- Alles vor dieser Zeile bitte loeschen =-=-=-=-=-=-=-=- WAHLSCHEIN fuer Einrichtungsregeln - Mindeststimmenzahl Dein Realname, falls nicht im FROM-Header: Wenn du keinen Real-Namen angibst, wird deine Stimme fuer ungueltig erklaert werden. Nr [Deine Stimme] Gruppe/Abstimmungsgegenstand ======================================================================== #1 [ ] Absenkung Mindestzustimmung auf 30 Stimmen #2 [ ] Absenkung Mindestzustimmung auf 25 Stimmen #3 [ ] Absenkung Mindestzustimmung auf 20 Stimmen #4 [ ] Absenkung Mindestzustimmung auf 15 Stimmen #5 [ ] Absenkung Mindestzustimmung auf 10 Stimmen #6 [ ] Abschaffung der Mindestzustimmung Zur Verarbeitung des Wahlscheines und insbesondere der Veroeffentlichung des Ergebnisses ist Deine Einwilligung zur Speicherung, Auswertung und Veroeffentlichung deiner Stimmdaten (Name und E-Mail-Adresse in Verbindung mit dem Stimmverhalten) im Rahmen dieses Verfahrens erforderlich. Wenn du im Feld unterhalb dieses Absatzes "JA" eintraegst, erklaerst du dich damit einverstanden. In allen anderen Faellen wird der Wahlschein mit Ruecksicht auf die DSGVO verworfen und nicht gewertet. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung fuer die Zukunft widerrufen werden. Dafuer genuegt eine E-Mail an den Votetaker. Die Wertung und Veroeffentlichung der Stimmdaten kann auch durch die erneute Einreichung eines Wahlscheins mit "ANNULLIERUNG" (statt "JA" oder "NEIN") als Stimmabgabe beim ersten Abstimmungspunkt verhindert werden. #a [ ] Datenschutzklausel - Zustimmung: Ich bin mit der Verarbeitung meiner Daten wie oben beschrieben einverstanden =-=-=-=-=-=-=-=- Alles nach dieser Zeile bitte loeschen =-=-=-=-=-=-=-=- -- Fertige Artikel für de.admin.news.announce, Einsprüche und sonstige Mail an die Moderation bitte an . Bitte keine Diskussionsbeiträge an diese Adresse. Weitere Informationen zum Verfahren in und unter .